"Shitstorm gegen die FDPisser"

Politik sollte keine Unterhaltung sein, sondern ein ernstes Geschäft. Dass es hin und wieder Politiker oder Parteien gibt, die die Politik und sich selbst nicht so ganz ernst nehmen, hat allerdings lange Tradition bei unseren Volksvertretern. Von dem fiktiven Mitglied des Bundestages Jakob Maria Mierscheid bis hin zu "Die PARTEI" gibt es viele Beispiele, dass Politik auch unter Umständen lustig sein kann. Eine schon seit Gründung der Bundesrepublik bestehende und an einigen Regierungen teilhabende Partei transformierte sich 2002 zu einer Spaßpartei um und nimmt diesen Grundzusatz heuer ernster denn je. Damals tuckerte der  Spitzenkandidat Guido Westerwelle mit seinem "Guidomobil" von Volksfest zu Volkfest, machte zwischenstopp bei Mecces um zu dinieren und sich volksnah zu geben. Dieses Programm haben sie nie aufgegeben, denn noch bis heute fährt die "Partei des Mittelstands" von Bundesland zu Bundesland um die politikmüden Menschen noch ein wenig zu erheitern.

Damals, im Jahr 2002, schaffte es die FDP mit einem medialen Coup, große Aufmerksamkeit zu erreichen und das ganze Land, von alt bis jung, zum Lachen zu bringen. Sie versuchten sich als satirische Hommage an einem der größten deutschen Vorbilder, die Horst Schlämmer und Die PARTEI zu kleinen albernen Comicfiguren degradieren. Mit dem Symbol der 18 (18 als rechtsextremes Symbol steht für die Buchstaben "A" und "H") und diesmal mit den Signalfarben gelb und blau (statt rot und schwarz) warben sie damals überall im Land für ihre Kampagne, den "totalen Sieg" - wie Jürgen Möllemann (Gott hab ihn selig) es am liebsten ausgedrückt hätte - bei den Bundestagswahlen. Jürgen Möllemann versuchte den Hitler zwar so überzeugend wie möglich zu spielen - sowohl seinen Hass auf die jüdische Rasse (da Massenmord an Juden mittlerweile verboten ist, ließ er Flugblätter verteilen auf denen er Juden beleidigte) stellte Möllemann nach, auch den rasanten Sturz des Diktators versuchte Möllemann in einer aber leider etwas kläglich geratenen Parabel nachzustellen.


Nachdem Möllemann so sehr in seiner Rolle aufgegangen war, dass er uns leider nicht mehr mit seinem satirischen Talenten beehren kann, blieb uns noch der Politik-Kasperle Guido Westerwelle erhalten. Da die Bundesbürger sich nicht für diese etwas schräge Art von Humor begeistern ließen, überlegte er, wie er sich nun mit möglichst wenig Arbeitsaufwand mit einer möglichst hohen Rente auf Steuerzahlerkosten rächen könnte. Da unser Westerwellchen nicht dumm ist, hat er auch eine solche Möglichkeit gefunden: er kuschelte sich in das Außenministerium im Kabinett Merkel II, was sein langjähriger Lebensgefährte Michael Mronz (übrigens nicht zu verwechseln mit dem Volksmusik-Goldlöckchen Stefan Mross, dieser ist zwar nach seiner Trennung von der Volksmusik-Barbie Stefanie Hertel wieder zu haben, eine Einladung Westerwelles zum gemeinsamen Abendessen lehnte er aber mit den Worten: "Du bisch zwoar a Schnuggelsche, aber schwual bin isch leider nischt" ab) natürlich etwas eifersüchtig zur Kenntnis nahm, da er auch mal wieder so liebe Worte von seinem "Schätzchen" zu hören bekommen wollte, die dieser in der Zeit des Wahlkampfes zur Bundestagswahl 2009 allerdings nur für die Kanzlerin übrig hatte. Nun ist Westerwelle Obermufti des Außenministerium, aber hält sich schön bedeckt. Laut welt.de (mittlerweile hab ich es auch auf den meisten anderen Internetmedien gefunden) war Westerwelle 2011 sogar turnusmäßig 1 Monat langVorsitzender des UN-Sicherheitsrates. Das hat schön heimlich still und leise stattgefunden, damit es bloß niemand mitbekommt und damit auch ja niemand auf die Idee kommt ihn wiederwählen zu wollen. Zu alledem hat er es geschafft, dass die Merkel sich seit dem um die meisten außenpolitischen Angelegenheiten kümmerte. Westerwelle hat nun endlich das geschafft, was er wollte: uns zum Narren zu halten und mit möglichst wenig Arbeit zu einer möglichst hohen Rente zu kommen!


Nachdem nun Westerwelles Humor nicht mehr in der FDP erwünscht war, überlegten die Parteimitglieder, wie sie nun den Humor der Bürger treffen konnten. Und da Bauchredner spätestens seit Jeff Dunham und Sascha Grammel wieder im Kommen sind, setzten sie den mittlerweile 39-jährigen passionierten Bauchredner und Lakritzeliebhaber Philipp Rösler an die Parteispitze (http://www.tagesschau.de/inland/roeslerportraet100.html). Hier ein Bild von Rösler, wie er Arm in Arm mit seinem besten Freund Schwesterwelle (Danke, Tobi ;-)) dem Bundestag in seinem Amt als Wirtschaftsminister vorschlägt, endlich die Gehälter für Ärzte zu erhöhen: http://pictures.media.tvinfo.de/pictures/ae/55/24/ae/cf/08/bd/0a/e1/88/ce/88/13/3b/ec/7a/large_k1_110110_1320_b238581.jpg.
Rösler schlägt einen anderen humoristischen Kurs ein, als seine beiden Vorgänger. Denn er versucht nicht historische Figuren zu verulken, sondern sich, die Partei und die Wähler einfach nicht zu ernst zu nehmen. Dies schafft er z.B. indem aktuellen Vorhaben, die Tankstellen unter eine strengere Aufsicht zu stellen.
Die Unternehmen hinter den Tankstellen sollen künftig melden müssen, wenn sie den Preis für Benzin erhöhen oder senken. Weiterhin soll auch der Treibstoffeinkauf meldepflichtig werden (http://www.manager-magazin.de/politik/deutschland/0,2828,828673,00.html). Damit soll die Transparenz gefördert und die Position des Kartellamtes gestärkt werden. Damit drückt Rösler eindeutig sein Misstrauen gegen den Treibstoffmarkt aus, ganz entgegen der Parteiphilosophie Selbstregulierung der Märkte führt immer zu Wohlstand. Doch was ich noch beachtlicher finde ist vor allem die Tatsache, dass Rösler die Bürger und Unternehmen auf zweierlei Arten Hopp nimmt. Denn zunächst führt diese Meldepflicht zu einem enorm hohem Bürokratieaufwand für die Unternehmen. Bürokratie ist immer mit Kosten verbunden, sprich der Einkauf von Treibstoff wird teurer. Röslers Devise: Die Kosten für Treibstoff in die Höhe treiben, damit der Preis gesenkt werden kann!
Haben Sie, lieber Leser, die FDP 2009 gewählt? Denn dann wären Sie Rösler wirklich auf den Leim gegangen!
 "Der Staat muss sich aus der Wirtschaft zurückziehen, indem er statt eines immer dichteren, bürokratischen Regelungsnetzes einen verständlichen, flexiblen Regelungsrahmen vorsieht. Statt zusätzliche bürokratische Lasten [...] zu schaffen, müssen bestehenden reduziert werden. Die zahlreichen statistischen Doppelerhebungen müssen abgeschafft werden. Zusätzliche Bürokratielasten muss der Staat den Unternehmen vergüten", steht wortwörtlich so im Parteiprogramm für die Bundestagswahl 2009 (http://www.deutschlandprogramm.de/files/653/Deutschlandprogramm09_Endfassung.PDF)
Demnach hat sich die FDP in die Bundesregierung wählen lassen, um die Bürokratie abzubauen!


Um wieder zur politischen Karriere Philipp Röslers zurückzukommen: Rösler sagte ja von Anfang an, dass er nur bis einem Alter zwischen 45 und 50 Jahren in der Politik bleiben will. Was er danach machen will, wüsste er nicht. Ich hätte einen Vorschlag: Er könnte einen Verbandsvorsitz von Guido Westerwelle übernehmen. Den Vorsitz des Fachverbands Deutscher Politikerwitze.



Post Scriptum: Aufgrund meiner subjektiven politischen Meinung dienten mir hier die Personalien der FDP als Vorlage dieser Satire. Als stilistisches Mittel setzte ich hier vor allem Fakten in einen fiktiven Kontext. Doch fallen vor allem bei dem Gesetzesentwurf für die Preisüberwachung für Tankstellen, den ich hier anführe, einige "Ungeschicktheiten" Philipp Röslers auf. Natürlich passiert das vielen Politikern aus allen Parteien und politischen Strömungen, sodass man hier nicht nur auf die Liberalen hauen kann.
Doch viel mir bei dem Studium des Parteiprogramms der FDP das obige Zitat nicht nur aus dem Grund ins Auge, dass es sich gut in den obigen Kontext setzen kann, sondern noch aus einem anderen Grund. Damit dieser ersichtlich wird, zitiere ich noch mal die gleiche Passage, diesmal vollständig. Zur Erklärung folgt ein Zitat von wikipedia.de.

"Der Staat muss sich aus der Wirtschaft zurückziehen, indem er statt eines immer dichteren, bürokratischen Regelungsnetzes einen verständlichen, flexiblen Regelungsrahmen vorsieht. Statt zusätzliche bürokratische Lasten wie zum Beispiel das "Allgemeine Gleichbehandlungsgesetzt" (Anti-Diskriminierungsgesetzt) zu schaffen, müssen bestehenden reduziert werden. Die zahlreichen statistischen Doppelerhebungen müssen abgeschafft werden. Zusätzliche Bürokratielasten muss der Staat den Unternehmen vergüten."

"Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) – umgangssprachlich auch Antidiskriminierungsgesetz genannt – ist ein deutsches Bundesgesetz, das Benachteiligungen aus Gründen der „Rasse“, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität verhindern und beseitigen soll. Zur Verwirklichung dieses Ziels erhalten die durch das Gesetz geschützten Personen Rechtsansprüche gegen Arbeitgeber und Private, wenn diese ihnen gegenüber gegen die gesetzlichen Diskriminierungsverbote verstoßen."

Ein Maulkorb der Deutschen

Es ist wahrlich mal wieder bezeichnend, wie sehr die Politik sich von dem Gedicht des deutschen Dichters und Schriftstellers Günter Grass aus der Ruhe bringen lässt. "[...]das Verdikt "Antisemitismus" ist geläufig. [...]", so schreibt Grass selbst in seinem Gedicht und genauso haben ihn die Unterstellungen getroffen, die israelische Regierung erklärte Grass sogar als "persona non grata". Oberflächigerweise wird Grass Gedicht von Vertreter der israelischen Regierung mit seiner Mitgliedschaft der Waffen-SS in Verbindung gesetzt und er selbst als Antisemit beschimpft, aufgrund dieser Mitgliedschaft wurde auch das Einreiseverbot erklärt. Wieso wurde das Einreiseverbot aber nicht nach Grass' Geständnis ausgesprochen? Guido Westerwelle äußerte sich über das Gedicht wie folgt: „Israel und Iran auf eine gleiche moralische Stufe zu stellen, ist nicht geistreich, sondern absurd." Damit trifft Grass' Gedicht wohl den Kern des Problems:

"Warum aber schwieg ich bislang?
Weil ich meinte, meine Herkunft,
die von nie zu tilgendem Makel behaftet ist,
verbiete, diese Tatsache als ausgesprochene Wahrheit
dem Land Israel, dem ich verbunden bin
und bleiben will, zuzumuten"

In Deutschland ist es aufgrund der deutschen Hitler-Vergangenheit verpöhnt den Staat Israel zu kritisieren. So wäre es im Moment wohl nötiger denn je einen kritischen Blick auf dieses Land zu richten. Israel - der künstlich errichtete Staat ohne Beispiel in der Weltgeschichte ist zur Zeit in mehrere Konflikte verwickelt: der israelisch-palästinensische Konflikt und der Konflikt mit dem Iran, dem die Entwicklung der Atombombe vorgeworfen wird.

Mir persönlich stellt sich die Frage, wieso sollte man Israel keine kriegerischen Absichten unterstellen dürfen? Israel verhält sich nicht unbedingt friedselig: Immerhin verstößt der Staat regelmäßig gegen die Völker - und Menschenrechtskonventionen. Ungestraft, da der Staat Protegé der UN-Vetomächte USA undGroßbritannien ist, heißt letztendlich können die USA und Großbritannien in den UNO-Vollversammlungen alle Entscheidungen blockieren, die nicht im Interesse Israels sind. So lässt sich schon mal eines der Argumente Ahmadinedschad, Irans Präsident, gegen den Staat Israel schon mal nicht so leicht von der Hand weisen.

Weiterhin ist der Umgang der Israelischen Regierung mit den Palästinensern wohl mehr als kritisch zu sehen. Immerhin steht dem israelischen Außenministerium ein waschechter Rechtsradikaler vor – Avigdor Lieberman, ein Mann, der die Bezeichnung "Nazi" weitaus mehr verdient hat als Günter Grass z.B.. Nicht umsonst schreibt der Redakteur der isralischen Tageszeitung "Ha'aretz" Akiva Eldar 2006, dass ein Vergleich zwischen dem österreichischem Politiker Jörg Haider und Lieberman Haider unrecht tut (übersetzter Artikel: http://derstandard.at/2648012). Nicht nur forderte er öffentlich die Deportation von Palästinensern und die komplette Zerstörung des Gazastreifens, er erklärte auch den Friedensprozess für beendet. Und damit steht er in der israelischen Regierung noch nicht mal alleine da, denn Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hegt anscheinend auch kein großes Interesse an einem Friedensabkommen. Denn Netanjahu schließt eine sog. "Zwei-Staaten-Lösung" aus und lässt weiterhin Palästinenser völkerrechtswidrig umsiedeln (und weigert sich, diesen Vorgang von dem UNO-Gremium für Menschenrechte untersuchen zu lassen – mehr als verdächtig, das brauch ich eigentlich nicht dazu zu schreiben). Diese hingegen erfüllen laut internationaler Experten alle Bedingungen um einen eigenen Staat zu gründen, naja, so gut das halt unter Besatzung möglich ist. Und prompt stellten die Palästinenser nach der erfolgten Mitgliedschaft in der UNESCO auch einen Antrag auf Vollmitgliedschaft für die UNO. Diese wurde allerdings abgelehnt. Wieso? Ein kleiner Tipp: die Antwort steckt in vorangegangenem Abschnitt.
Israel rasselt mit dem Säbel aber vor allem in Richtung des Irans. Bedroht fühlen sie sich durch das Atomprogramm des Irans, sie vermuten den Bau einer Atombombe. Ein deutliches Indiz sieht die israelische Regierung und einige andere Mitglieder der UN, vor allem darin, dass der Iran die Begutachtung der friedlichen Nutzung der Atomenergie zu begutachten. Allerdings ist das wohl eher ein verständliches Mittel: kein Land lässt wohl gerne eigene Technologie, sei es nun zur friedlichen oder militärischen Nutzung gedachte, von anderen Staaten begutachten. Darin kann man keine wirklich stichhaltigen Beweise für eine kriegerische Absicht des Irans sehen. Eine kriegerische Absicht kann man unterdessen aber wohl Israel unterstellen, die nicht hinter dem Berg halten, mit ihren "Planspielen" (O-Ton aus Grass' Gedicht) des militärischen Präventivschlags. Bisher schien das einzige Hindernis die Flugroute für einen Angriff zu sein, doch dieses Problem wurde laut US-Geheimdienstlern nun wohl gelöst: ein Start von Aserbaidschan soll nun möglich sein (http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,824547,00.html). Weitere Entwicklungen bleiben abzuwarten, ein israelischer Erstschlag wird hingegen immer wahrscheinlicher.

Das wirklich schlimme für unsere Gesellschaft scheint also wirklich das von Grass angesprochene Schweigen zu sein, welches trotz der ungescholtenen Greueltaten der israelischen Regierung hier in Deutschland geboten ist. Ohje, bin ich jetzt ein Nazi, weil ich für eine Zwei-Staaten-Lösung bin und offen aufzeige, dass die israelische Regierung keineswegs besser ist, als Grass, Ahmadinedschad oder Hitler? Bin ich jetzt ein Nazi, wo ich wirklich diesen Vergleich angestellt hab? Oder musste das endlich mal gesagt werden? Ist Grass vielleicht sogar ein verweichlichter Greis, weil er sich wirklich für seine veröffentlichte Meinung entschuldigt, weil er von diesen Affen in der israelischen Regierung benutzt wird um von den wirklichen Problemen ihres Landes abzulenken? Oder ist Westerwelle ein hirnloser Idiot, der sich aufgrund seines nicht vorhandenen politischen Gewichts in Fragen der Außenpolitik zum unkritischen Standpunkt bekennt? Letzteres zumindest ist eindeutig mit ja zu beantworten, da stehe ich mit meiner Meinung immerhin nicht ganz alleine, nicht umsonst werden alle wichtigen außenpolitischen Entscheidungen und Verhandlungen von unseren feinen First-Lady getroffen und geführt (eine Hassrede auf die süße kleine Westerwelle-Tunte würde mir zwar auch mal gut tun, allerdings bietet unser lieber Außenminister keinem Menschen die Gelegenheit auch nur eine Seite über sein außenpolitisches Gewicht zu schreiben, deswegen muss ich die Gelegenheit nutzen über ihn herzuziehen, wenn er denn endlich mal was sagt). 
 
Vielleicht mögen jetzt wirklich einige Menschen sagen, "aber das sind doch Juden". Trotz des Holocausts im Dritten Reich, den unleugbaren und grausamen Verbrechen, die dort gegen dieses Volk begangen wurden, sind Juden keine besseren Menschen als Deutsche. Die israelische Regierung beweist wohl immer wieder aufs neue, dass es möglich ist, dass Juden durchaus genauso verdorben und schlecht sein können, wie Mitglieder des Volkes der Deutschen. Und wenn ich über Deutsche herziehen darf, die sich dumm verhalten, dann darf ich das auch über Juden oder besser: Wenn ich über dumme, idiotische, grausame deutsche Wichser herziehe, dann werde ich auch über dumme, idiotische, grausame jüdische Wichser herziehen. Dabei brauch sich nicht ein ganzes Volk oder ein ganzer Staat angesprochen zu fühlen.